Arbeiter_innenrechte für alle – auch für Plattformarbeiter_innen!

Taxiservice, Essenslieferdienst oder Online-Shopping - spätestens im vergangenen Jahr wäre ein Alltag ohne sie nicht mehr denkbar gewesen. Durch das vermehrte Arbeiten von zu Hause sowie den geschlossenen Lokalen und Geschäften wurde vieles online bestellt und dann bis an die Haustür geliefert. Aber wer sind die Menschen, die bei jeder Witterung an unserer Haustür klingeln? Die mit oder ohne Aufzug jedes Stockwerk erklimmen? Die uns Tag und Nacht im eigenen Auto durch die Straßen befördern? In den meisten Fällen handelt es sich um Plattformarbeiter_innen. Sie sind ungebunden, flexibel und auf sich alleine gestellt. Ist das eine zukunftsfitte Berufsperspektive oder der Grundstein für prekäre Arbeitsverhältnisse? Wohl eher letzteres.

Mit nur wenigen Klicks online wird ein Auftrag von einer digitalen Arbeitsplattform entgegengenommen, ausgeführt und anschließend bezahlt. Diese niederschwellige Art der Arbeitssuche kann für viele Menschen Freiheit, Flexibilität und ein zusätzliches Einkommen bedeuten. Die Kehrseite der Plattformarbeit jedoch ist eine fehlende soziale Absicherung der Arbeiter_innen in Form von Kranken- und Pensionsversicherung, unfreiwillige Selbstständigkeit und nicht vorhandene kollektive Verhandlungsmacht. Intransparenz bei der Bezahlung und fehlende Einkommensstabilität macht die Plattformarbeit für viele Menschen zu einem prekären Arbeitsverhältnis.

Im EU Parlament verhandeln wir daher aktuell über faire Arbeitsbedingungen für Plattformarbeit. Auch wir als sozialdemokratische Fraktion haben gemeinsam mit der der AK und dem ÖGB wichtige Punkte in die Verhandlungen eingebracht. So sollen zum Beispiel Plattformen in Zukunft beweisen müssen, dass ihre Angestellten als Selbstständige zu sehen sind. Das heißt konkret: solange bis das Unternehmen das Gegenteil beweist, gelten Plattformarbeiter_innen als Angestellte und eben nicht als Selbstständige. Dieser Beweis wird aber nach aktuellem Stand meist schwierig werden nachdem viele Gerichte europaweit mittlerweile das Beschäftigungsverhältnis bestätigt haben. Damit gehen viele Rechte für die Arbeiter_innen einher, die endlich viel besser abgesichert und weniger prekär beschäftigt wären. Auch muss es ein Ende von unfairen Wettbewerbsvorteilen durch Sozialdumping und Steuerhinterziehung geben. Hier sind in der Umsetzung dann vor allem die Mitgliedsstaaten gefragt.

Plattformarbeit wird eine wichtige Erweiterung in der Zukunft des Arbeitsmarktes darstellen. Gerade nach dem vergangenen Jahr der Pandemie braucht es diese neuen und niederschwelligen Formen der Arbeitsmarktbeteiligung. Der Erfolg darf aber nicht auf Kosten der Arbeiter_innen beruhen und nur zu Gunsten der Plattformbetreiber_innen ausfallen.  Es braucht das klare Bekenntnis der EU zu gerechten und zukunftssicheren Arbeitsverhältnissen und Steuerregelungen. Transparenz, Fairness und gewerkschaftliche Verhandlungssicherheit müssen hier im Mittelpunkt stehen!