EU-Kommission: Handelskommissar tritt nach Missachtung von Corona-Regeln zurück
Der bisherige EU-Handelskommissar Phil Hogan ist nach der Missachtung von Corona-Regeln in seiner Heimat Irland zurückgetreten. EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis wird trotz seines bereits umfangreichen Portfolios nun auch die europäischen Handelsagenden übernehmen. Nach einem Hearing zweier KandidatInnen hat sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für die Irin Maired McGuinness als Nachfolgerin für Hogan entschieden. Sie soll künftig für Kapitalmarkt und Finanzdienstleistungen zuständig sein. Das EU-Parlament sowie der Rat müssen diese Entscheidung noch bestätigen. Von der Leyen käme damit ihrem Ziel nach Geschlechterparität an der Spitze der EU-Kommission einen weiteren Schritt näher.
Irischer EU-Kommissar Hogan tritt wegen Missachtung von Corona-Regeln zurück
Der bisherige EU-Handelskommissar Phil Hogan ist Ende August von seinem Amt zurückgetreten. Der Christdemokrat (EVP) hatte wohl bei einem Besuch in seiner Heimat Irland gegen mehrere Auflagen zur Eindämmung der Corona-Krise verstoßen. Hogan nahm an einem Dinner in einem Golfklub teil, bei dem etwa 80 Personen anwesend waren. Kurz davor wurde die Höchstgrenze für die zugelassene Personenanzahl bei Veranstaltungen von der irischen Regierung jedoch auf 60 Personen beschränkt. Hogan wird daher vorgeworfen mehrere Pandemie-Auflagen, darunter auch Bewegungseinschränkungen und Quarantänepflichten verletzt zu haben. Die irische Regierung hat sich daraufhin von seiner Person distanziert und ihn zum Rücktritt von seiner politischen Funktion aufgefordert. Kommissionspräsidentin von der Leyen gab den Forderungen aus Dublin umgehend nach und nannte den Abschied Hogans „unausweichlich“.
EU-Vizekommissionspräsident Dombrovskis übernimmt Handelsagenden
Der aus Lettland stammende EU-Vizekommissionspräsident hatte schon bisher ein sehr breit gefächertes Portfolio inne. Dombrovskis war neben den Wirtschafts- und Euro-Agenden auch für Kapitalmarkt und Finanzdienstleistungen zuständig. Durch den Erhalt der Handelsagenden wird der Lette aus dem Lager der Christdemokraten (EVP) sich nun auch um das künftige Freihandelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich sowie um die schwelenden Handelsstreitigkeiten mit den USA und China kümmern müssen.
Die Kapitalmarkt- und Finanzdienstleistungsagenden wird er im Gegenzug jedoch an die neue irische Kommissarin Maired McGuinness abtreten.
Irin McGuinness wird neue Kommissarin für Kapitalmarkt und Finanzdienstleistungen
Nach dem Rücktritt von Phil Hogan hatte die irische Regierung das Vorschlagrecht für die Neubesetzung des KommissarInnenposten. Neben Maired McGuinness wurde auch Andrew McDowell, ehemaliger Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), nominiert. Nach einem Bewerbungsgespräch der beiden bei Kommissionspräsidentin von der Leyen fiel die Entscheidung dann auf McGuinness.
Die Irin war ursprünglich als Journalistin tätig, bis sie 2004 Mitglied des Europäischen Parlamentes für die Christdemokraten (EVP) wurde. Sie ist derzeit auch eine der VizepräsidentInnen des Europäischen Parlaments. Damit sie endgültig ihre neue Funktion antreten darf, muss sie sich zuvor noch einer Anhörung im EU-Parlament stellen. Die Mehrheit der Abgeordneten müssen sie daraufhin auch bestätigen. Der Rat muss ebenfalls seine Zustimmung erteilen. Beides gilt jedoch als ziemlich sicher.
Von der Leyen kommt Geschlechterparität an Kommissionsspitze ein Stück näher
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ist mit dieser Personalrochade ihrem Ziel der Geschlechterparität an der Spitze der Kommission ein Stück nähergekommen. Wird McGuinness bestätigt, setzt sich die Kommission künftig aus 13 weiblichen und 14 männlichen KommissarInnen zusammen. Unverändert bleibt hingegen, dass die Christdemokraten (EVP) auch weiterhin den größten politischen Einfluss in der EU-Kommission ausüben werden.