Nicht zuständig?

Antwort des Bundesministers auf Videobotschaft der Beschäftigten in elementarpädagogischen Einrichtungen und in der Kinderbetreuung

Am vergangenen Wochenende haben der ÖGB und die Teilgewerkschaften, darunter auch die Gewerkschaft vida einen offenen Brief in Form eines Videos, in dem Beschäftigte in elementarpädagogischen Einrichtungen und in der Kinderbetreuung ihre Sorgen und Nöte kundtaten, an Minister Faßmann geschickt. 

 

Inzwischen gibt es eine Antwort des Bildungsministers auf die Videobotschaft:

 

Sehr geehrte Frau Schumann,

ich darf Ihnen, stellvertretend für alle im Video vertretenen Personen, Rückmeldung geben und mich für die Übermittlung der Videobotschaft bedanken.

Zunächst möchte ich verdeutlichen, dass mich die Anliegen der ElementarpädagogInnen keinesfalls unberührt lassen. Elementare Bildungseinrichtungen sind die Grundpfeiler der Bildungsarbeit. Ich bin mir der wertvollen Arbeit, die Sie alle tagtäglich leisten und den erschwerten Bedingungen, die durch die Covid-19 Pandemie gegeben sind, durchaus bewusst.

Bezüglich des von Ihnen geäußerten Wunsches nach Impfungen darf ich Ihnen mitteilen, dass im Nationalen Impfplan keine Unterschiede zwischen Lehrkräften und ElementarpädagogInnen gemacht werden. Die Impfungen beider Personengruppen haben hohe Priorität, weshalb ich mich für eine ehestmögliche Umsetzung stark mache.

Die Durchführung der ebenso geforderten wöchentlichen Testungen liegt jedoch nicht in meinem Kompetenzbereich, da die Zuständigkeit hierfür den Bundesländern zukommt. Ich darf Sie ersuchen, Ihr Anliegen bei den verantwortlichen Stellen vorzubringen.

Ich kann Ihnen versichern, dass der Beirat für Elementarpädagogik eine Verbesserung aller ElementarpädagogInnen anstrebt. Er dient jedoch nicht dazu, Entscheidungen im Sinne von arbeitsrechtlichen Verhandlungen zu führen. Themenbezogen können weitere externe ExpertInnen eingeladen werden, Diskussionen zwischen SozialpartnerInnen sind jedoch nicht Zweck des Gremiums.

Schließlich möchte ich Ihnen und allen Elementarpädagoginnen und -pädagogen noch einmal von Herzen für Ihr Engagement und die wichtige Arbeit danken, die ich sehr zu schätzen weiß! Sie können versichert sein, dass mein Ressort laufend an Verbesserungen für Ihr Berufsfeld arbeitet.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz Faßmann
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann
Bundesminister
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