Ausbildungskostenrückersatz (§ 2d AVRAG)

Vermeide im Dienstvertrag bzw. anlässlich der Teilnahme an einer Aus- oder Weiterbildung Vereinbarungen, wonach du die Ausbildungskosten und ggf. auch das während der Ausbildung fortgezahlte Entgelt unter bestimmten Voraussetzungen zurückzahlen müssen.

Eine Vereinbarung über Ausbildungskosten ist grundsätzlich nur dann rechtsgültig, wenn sie schriftlich für jede einzelne Ausbildung abgeschlossen wurde, die Höhe der Rückzahlung hat mit dem Verstreichen der Bindungsdauer aliquot abzunehmen und die Bindungsdauer darf  höchstens bis zu vier Jahre und nur in Ausnahmefällen bis zu höchstens acht Jahre betragen.  

Als Ausbildungskosten gelten die von der ArbeitgeberIn tatsächlich aufgewendeten Kosten für jene erfolgreich absolvierte Ausbildung, die einer ArbeitnehmerIn Spezialkenntnisse theoretischer und praktischer Art vermittelt, die dieser auch bei anderen ArbeitgeberInnenn verwerten kann. Reine Einschulungskosten (zB auf ein Produkt der ArbeitgeberIn) sind keine Ausbildungskosten.

Eine Verpflichtung zur Rückerstattung von Ausbildungskosten aus einer Ausbildungskostenrückzahlungsvereinbarung ist insbesondere dann zulässig, wenn das Dienstverhältnis durch Arbeitnehmerkündigung endet. Bei einer Dienstgeberkündigung, bei einer unbegründeten Entlassung, bei einem vorzeitig berechtigten Austritt oder einer Auflösung während der gesetzlichen Probezeit, ist eine Rückforderung nicht zulässig. Im Falle einer einvernehmlichen Auflösung sollte im Rahmen dieser einvernehmlichen Auflösung jedenfalls vereinbart werden, dass auf einen allenfalls vereinbarten Ausbildungskostenrückersatz seitens der ArbeitgeberIn verzichtet wird.

Lässt es sich nicht vermeiden, Ausbildungskostenrückersatz zu vereinbaren, erkundige dich in der GPA, in welchem Ausmaß und unter welchen Voraussetzungen ein solcher überhaupt zulässig ist.