Aufbau eines europäischen Digitalisierungsnetzwerks

Im europäischen Vergleich ist die GPA-djp eine der aktivsten Gewerkschaften bei der Mitgestaltung von Digitalisierung. Um das europäische Netzwerk zu stärken, reiste Agnes Streissler-Führer, Mitglied der Bundesgeschäftsführung und zuständig für Digitalisierung und Innovationsmanagement, am 26. und 27. Juni 2017 nach Brüssel.

ExpertInnen-Diskussion: Soziale Säule, Digitalisierung und Mitbestimmungsrechte

Am 26. Juni fand auf Einladung des ÖGB, DGB und des AK Europabüros ein ExpertInnen-Gespräch statt, an dem GewerkschafterInnen aus verschiedenen Ländern und VertreterInnen der EU-Institutionen teilnahmen. Mit Esther Lynch, politische Sekretärin des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB), führte Agnes Streissler-Führer eine Diskussion über die soziale Ausgestaltung Europas.

„Ich habe eine Vision von einem europäisch gestalteten Zeitalter der Digitalisierung – nicht getrieben von Marktinteressen, sondern geformt durch eine wohlfahrtsstaatliche, soziale Agenda. Dafür brauchen wir aber eine starke Europäische Säule sozialer Rechte“, fasste Agnes-Streissler Führer das politische Ziel der GPA-djp zusammen.

Esther Lynch kritisierte, dass die Kommission bei ihren Richtlinienvorschlägen im Rahmen der Europäischen Säule sozialer Rechte zu kurz greift. Es reiche nicht aus, aktuellen Problemen entgegenzuwirken, man müsse gestalterisch in zukünftige Entwicklungen eingreifen. Dafür müsse beispielsweise im Zuge einer verbesserten „Work-Life-Balance“ dringend „das Recht abzuschalten“ diskutiert werden.

Stärkung des Gewerkschaftsnetzwerks

Die Europäischen Gewerkschaftsverbände arbeiten mit ihren nationalen Mitgliedsorganisationen an Strategien zur Gestaltung des digitalen Wandels. Um die Arbeit besser aufeinander abzustimmen und zukünftige Kooperationen zu planen, traf sich Agnes Streissler-Führer mit verschiedenen ExpertInnen. Dazu besuchte sie den EGB als Dachorganisation, aber auch einige Branchenverbände: UNI Europa, IndustriAll und EPSU. Gute Gespräche gab es auch mit den Brüsseler Verbindungsbüros von AK und ÖGB, bei dem anstehende Projekte koordiniert wurden.

Ein Termin fand beim Europäischen Gewerkschaftsinstitut (EGI) statt, das die europäische gewerkschaftliche Bildungs- und Forschungsarbeit koordiniert. Dort setzen sich mehrere ExpertInnen mit unterschiedlichen Facetten der Digitalisierung und der Mitwirkungsrechte von Beschäftigten auseinander. Im Rahmen dieses Treffens konnten kommende inhaltliche Schwerpunkte abgestimmt werden.

Politischer Austausch

Erste vertiefende institutionelle Kontakte wurden im Europäischen Parlament (EP) geknüpft. Mit der EU-Abgeordneten und Gewerkschafterin Evelyn Regner tauschte sich Agnes Streissler-Führer über Regulierungsmöglichkeiten wie die Roboter-Steuer aus, zu der das EP kürzlich einen initiativen Bericht beschlossen hat. Mit dem Parlamentarier Josef Weidenholzer diskutierte sie den EU-Kommissionsvorstoß zur Strategie für den digitalen Binnenmarkt – und wie hier soziale und Beschäftigungsthemen ergänzt werden können.