BREXIT – was bedeutet das jetzt eigentlich?
Obwohl die Debatten um einen möglichen BREXIT und das Referendum am 23. Juni schon seit Monaten geführt werden, scheinen mit dem Ergebnis auch aus Gewerkschaftssicht viele Fragen offen zu bleiben. Diese und weitere Fragen haben wir uns vorgenommen und die Antworten aufbereitet.
Was sagen die britischen Gewerkschaften zum BREXIT?
Die überwiegende Anzahl der Gewerkschaften in Großbritannien wie auch der Gewerkschaftsdachverband TUC (Trades Union Congress) haben sich nach internen Debatten im Vorfeld zum Referendum zu einem Verbleib in der EU ausgesprochen.
Ohne die Aufklärungsarbeit und die Kampagne der Gewerkschaften in den letzten Monaten wäre das Ergebnis des Referendums mit Sicherheit noch ganz anders ausgefallen, da es gerade in der britischen ArbeitnehmerInnenschaft traditionell eine sehr gespaltene Meinung zur EU gibt und dementsprechend sehr viel Skepsis vorherrschte.
Für die britischen Gewerkschaften geht es jetzt in erster Linie darum zu verhindern, dass der Brexit zu Verschlechterungen für die ArbeitnehmerInnen führt und sie nicht „die Zeche zahlen müssen“.
Was muss sich aus Sicht der Gewerkschaften an der EU ändern, damit sie wieder Akzeptanz bei den BürgerInnen gewinnt?
Kritik an der Europäischen Union, wie sie vielfach geäußert wird, ist durchaus berechtigt – die politische Motivation hinter Europa-Kritik ist jedoch äußerst unterschiedlich. Ein „zurück zu den Nationalstaaten“ à la Brexit, wie es auch von vielen Gruppierungen gefordert wird, kommt für die Gewerkschaften jedenfalls nicht in Frage.
Die Kritik muss woanders ansetzen und entsprechende Schlüsse hervorbringen. ÖGB-Präsident Foglar gibt in einer Aussendung zu verstehen: „Es stimmt natürlich, dass innerhalb der Europäischen Union neoliberale, wirtschaftspolitische Interessen stark im Vordergrund stehen. Nichtsdestotrotz haben die letzten Jahren auch einige sozialpolitische Verbesserungen gebracht.“
Die europäische Politik braucht einen klaren Kurswechsel, das macht das Brexit-Votum umso deutlicher. Die tiefe Vertrauenskrise, in der sich die Union befindet, kann nicht durch „more of the same“ und weitere Liberalisierungen gelöst werden: Der Mensch muss im Mittelpunkt der Politik stehen.
Weitere Fragen
Ausführliche Antworten auf die oben gestellten und weitere Fragen finden sich als Download: Was folgt aus dem mehrheitlichen Ja zu einem EU-Austritt Großbritanniens beim Referendum am 23.Juni? Welche Optionen hinsichtlich des künftigen Verhältnisses zwischen der EU und Großbritannien stehen im Raum? Mit welchen weiterreichenden Folgen ist für Großbritannien und die EU zu rechnen?