Stahlzölle und "Handelskriege"

Am 8. März 2018 beschlossen die Vereinigten Staaten Strafzölle für den Import von Stahl und Aluminium, zwei Wochen später sollen sie das erste Mal eingehoben werden. Hinter den Kulissen wird noch zwischen den "großen Playern" um Ausnahmen und Kompromisse gerungen.

Seit US-Präsident Trump vor einigen Wochen das erste Mal öffentlich bekannt gab, Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium einheben zu wollen, gehen die Wogen hoch. Die Probleme, die die USA damit bekämpfen wollen sind real und altbekannt - die Maßnahmen, aus Gewerkschaftssicht, ein Schritt in die völlig falsche Richtung.

Billigstahl und Umweltschutz

Die Metallindustrie leidet ohnehin unter Überkapazitäten und Preisdumping. Deswegen gibt es bereits seit über einem Jahr Diskussionen um die geplante Zulassung Chinas als "anerkannte Marktwirtschaft". Die Befürchtung: Antidumping-Zölle in Importländern wären de facto nicht mehr möglich und die internationale Stahlindustrie würde durch Metall zu chinesischen Dumpingpreisen schwer unter Druck geraten.

Diese Preise sind nur durch niedrige Löhne, wenig soziale Sicherheiten für ArbeitnehmerInnen und schwache Umweltauflagen möglich. Daher ist es den europäischen Gewerkschaften ein Anliegen, Industriejobs mit gutem Lohnniveau und sozialer Absicherung zu schützen.

„Handelskrieg“ keine Lösung

Trotzdem sind gegenseitige Strafzölle kein guter Weg, diese Konflikte zu lösen. Ein "Handelskrieg", also eine gegenseitige Eskalation von Zöllen und Handelsschranken, würde allen Beteiligten schaden. Vielmehr sollten Sozial- und Umweltkriterien beim Import berücksichtigt werden. Die Zeche für Protektionismus oder Dumpingimporte bezahlen die ArbeitnehmerInnen, da ihre Arbeitsplätze dadurch massiv gefährdet sind: Im Stahlsektor, aber auch in anderen, mit ihm verbundenen Sparten wie der Automobilindustrie könnte es zu negativen Auswirkungen kommen.

„Wir fordern ein vehementes Auftreten der Bundesregierung und aller Verantwortungsträger in den europäischen Gremien für einen fairen Welthandel, um unsere Industriearbeitsplätze in allen Branchen sowohl vor Protektionismus als auch vor Dumpingimporten zu schützen“, stellt GPA-djp-Vorsitzender Wolfgang Katzian abschließend klar.